„Beharrlichkeit und Flexibilität zahlen sich aus“

Die Optimierung der Bau- und Wirtschaftshöfe Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth und Mauer-Greinsfurth wird trotz der Widrigkeiten auf Landesebene möglich gemacht

Bürgermeisterin Ursula Puchebner setzte sich von Beginn an für eine optimale und rasche Lösung ein.

 

„Wir sind froh, am Ende zu einer guten Lösung für alle Beteiligten gekommen zu sein“, so Bürgermeisterin Ursula Puchebner zum Grundstückserwerb für die Ansiedlung des neuen Bauhofs. Tatsächlich waren der entsprechenden Entscheidung des Gemeinderates zähe Verhandlungen, wiederkehrende Anfragen und ein zuweilen mühsamer Schriftwechsel mit dem Land Niederösterreich vorausgegangen.  

Bereits Anfang November 2017 hatte die Stadt Amstetten beim Land angefragt, zu welchen Bedingungen ein Kauf der Teilfläche der Landeswiese möglich sei und gab wenige Wochen später ein entsprechendes Angebot ab. Ursula Puchebner: „Dieses Areal wäre für die Neuansiedlung, gerade wegen der verkehrstechnischen Anbindung, optimal gewesen. Deshalb haben wir unser Augenmerk zunächst hierauf gelegt.“

Im Frühjahr 2018 kam der Hinweis vom Land, dass wegen der Ausschreibungspflicht kein Direktverkauf an die Stadtgemeinde möglich sei. Zugleich wurde die Stadt aufgefordert, für die noch zu erfolgende Ausschreibung ein Angebot abzugeben. „Wenn wir den in der Ausschreibung genannten Bedingungen zugestimmt hätten, wären wir an enge Bauvorgaben gebunden gewesen und hätten hohe Konventionalstrafen riskiert“, so Vizebürgermeister Michael Wiesner. „Das war aus Sicht der Stadtgemeinde Amstetten vollkommen inakzeptabel.“

Aufgrund der so formulierten Ausschreibung gab niemand ein Angebot ab, woraufhin die Stadt nach einem weiteren einstimmigen Gemeinderatsbeschluss ein zweites Angebot formulierte. Auf wiederkehrende Nachfragen bestätigte die Stadt das nach wie vor vorhandene Kaufinteresse und leitete dem Land im Frühjahr 2019 einen neuerlichen Gemeinderatsbeschluss zu, der konkrete Projektvorgaben und eine verbindliche Zeitplanung vorsah.  

Ursula Puchebner: „Der Vorlauf derartiger Grundstückserwerbe ist immer aufwändig. Was danach folgte, hatte allerdings schon fast den Anschein eines Verwirrtheaters. Mit Schreiben vom 30. Juli 2019 wurde uns mitgeteilt, dass das Land im Nahbereich des Landesklinikums Mauer aus Eigenbedarfsgründen vorerst keine Grundstücke verkaufen wird. Mit Schreiben vom 20. August 2019 bedankte sich das Land dann für unser Kaufangebot, bestätigte das öffentliche Interesse der Stadt am Erwerb und teilte mit, dass der Verkauf auf Grundlage des vorliegenden Verkehrswertgutachtens erfolgen könne.“

Am 05. September fand das landesseitige Hin und Her seinen Höhepunkt: In einem weiteren Schreiben bedauerte man die widersprüchliche Kommunikation und erklärte dies mit einem Fehler der elektronischen Datenverarbeitung. Zugleich wurde der Inhalt des Schreibens vom 30. Juli bestätigt, wonach kein Verkauf der „Landeswiese“ möglich war.

„Wir hätten uns also die ganze Mühe sparen können. Außerdem würden wir mit leeren Händen dastehen, wenn wir uns nicht schon frühzeitig um eine Alternative bemüht hätten“, so Bürgermeisterin Puchebner. Da den Verantwortlichen der Stadt die umständliche Kommunikation ohnehin komisch vorgekommen war, hatte man vorsorglich ein anderes Grundstück in den Blick genommen. Die ÖVP hatte ohnedies bereits öffentlich kundgetan, dass wider dem klaren Bekenntnis zum Erwerb der Landeswiese für den Neubau der Bauhöfe, dieses Grundstück für „lediglich einem Bauhof“ zu wertvoll sei und dazu den Eigengrund der Gemeinde beim ARBÖ ins Spiel gebracht.

So trat die Stadt in Verhandlungen um den Erwerb einer Fläche im Bereich der ARBÖ-Prüfstelle in Mauer/Galtberg ein. Die Stadtgemeinde hat angrenzend zwei Grundstücke, die durch den Grundstücksstreifen eines privaten Eigners getrennt waren. Durch den Erwerb des besagten Streifens steht nun eine geeignete Fläche für die Bauhofzusammenlegung zur Verfügung.“

Vizebürgermeister Michael Wiesner: „Der Grund ist teurer als der Erwerb der Landeswiese, doch es gab keine Alternative. Von der Bauhofzusammenlegung versprechen wir uns in jedem Fall Synergien in der Nutzung vorhandener Fahrzeuge und Betriebsmittel. Die Zusammenlegung bewirkt auch eine Verbesserung für die Bevölkerung beider Ortsteile, weil der Bauhofsverkehr aus den Ortskernen verlagert wird. In jedem Fall wird ein modernes Haus vor allem den Anforderungen an moderne Arbeitsplatzgestaltung gerecht.

Bürgermeisterin Ursula Puchebner lobt derweil die Weitsicht aller Beteiligten. „Es ist gut, dass wir uns frühzeitig nach einer anderen Fläche umgesehen haben und somit ein zentrales Projekt für Amstetten nicht weiter ins Stocken gerät. Außerdem wurde mit dem jüngsten Gemeinderatsbeschluss zum Grundstückserwerb ein klares Zeichen gesetzt, dass wir in Amstetten Zukunft gestalten. Beharrlichkeit und Flexibilität zahlen sich am Ende aus.

Selbst wenn es da oder dort so scheint, als würden übergeordnete Instanzen im Hinblick auf die bevorstehenden Gemeinderatswahlen Entscheidungen hinauszögern bzw. nicht treffen wollen, werden wir in Amstetten uns nicht davon abhalten lassen, unsere Stadt mit Herzblut weiterzuentwickeln.“