Leistungen und Ideen zählen

Nach der Präsentation eines neuen ÖVP-Spitzenkandidats für die Gemeinderatswahl bezieht SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler Stellung.

"Es ist offensichtlich, dass die ÖVP den Schwung der Nationalratswahl auch für die Gemeinderatswahl nutzen will. Neue Köpfe, neue Namen und eine neue Farbe, das ist natürlich ein wiederkehrendes Muster. Bei uns stehen vor allem die Leistungen und Ideen für Amstetten im Vordergrund. Da wir diesbezüglich vom neuen ÖVP-Spitzenkandidaten noch nichts wissen, verbietet sich eine Beurteilung zum jetzigen Zeitpunkt. Es wäre allerdings zu wünschen, dass die ÖVP den neuen Schwung nutzt, um derzeit auf Landesebene stockende Projekte mit anzuschieben. Unsere Erfahrungen beim Erwerb der Landeswiese und bei der Nachbesetzung der Stelle für Allgemeinmedizin in Mauer zeigen nämlich, dass bestimmte Themen aus taktischem Kalkül ausgesessen werden. Immer wieder müssen wir erleben, dass Projekte, die von der Stadtgemeinde vortrefflich vorbereitet sind, von den Entscheidungsträgern auf Landesebene verzögert werden. Wer für Amstetten antreten will, kann das nicht gutheißen, auch wenn politische Kräfte aus demselben Lager dahinterstecken. Deshalb laden wir Herrn Haberhauer und sein Team ein uns mitzuteilen, wie sie - ganz im Sinne Amstettens - die ÖVP im Land zur Vernunft bringen wollen."