"Wer Amstetten schlecht redet, kann nicht gut für Amstetten sein"

SPÖ Amstetten setzt im anstehenden Gemeinderatswahlkampf auf Leistungen und Ideen.

„Es ist offensichtlich, dass die ÖVP den Schwung der Nationalratswahl auch für die Gemeinderatswahl nutzen will“, so der SP-Stadtparteivorsitzende Gerhard Riegler auf Nachfrage zur jüngsten Personalentscheidung der ÖVP. „Neue Köpfe, neue Namen und dann eventuell noch eine smarte Bezeichnung für die Liste, wo der Begriff Volkspartei meist ganz vermieden wird, das sind wiederkehrende Muster. Natürlich können wir mit dem Ergebnis der Nationalratswahl nicht zufrieden sein. Doch wir wissen auch, dass die Wählerinnen und Wähler zwischen den unterschiedlichen Wahlen sehr stark differenzieren. Wie sonst hätte die SPÖ trotz der jahrzehntelangen ÖVP-Dominanz auf Landesebene immer wieder Mehrheitspartei in Amstetten werden können?“   

 „Bei uns“, so Bürgermeisterin Ursula Puchebner, „stehen vor allem die Leistungen und Ideen für Amstetten im Vordergrund. Im Rahmen unserer Kindergartenoffensive haben wir beispielsweise bisher 12 Millionen Euro investiert und stärken so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir werden diesen Weg, mit Leidenschaft an einer guten Entwicklung Amstettens zu arbeiten, auch künftig weitergehen. Die Quartiersentwicklung am Bahnhof oder die geplante Sanierung des Naturbades sind zwei weitere von vielen Beispielen, die diesen erfolgreichen Weg unterstreichen.

Natürlich gehören kritische Auseinandersetzungen im Wahlkampf dazu und als Mehrheitspartei muss man damit rechnen, angegriffen zu werden. Wer allerdings Amstetten aus reinem politischem Kalkül schlecht redet, kann nicht gut für unsere Stadt sein. Deshalb hoffe ich auf eine faire Auseinandersetzung zwischen allen antretenden Parteien, Bewegungen und Gruppierungen.“

Ursula Puchebner betont, dass die politische Agenda der SPÖ auf dem Prinzip „Zuhören, Hinschauen, Anpacken“ beruht: „Wir haben seit dem letzten Jahr mehrere Mobilisierungskonferenzen mit zahlreichen Amstettner Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt, ihre Ideen gesammelt und daraus konkrete Projekte für unsere Stadt entwickelt. Natürlich treffen wir als gewählte Verantwortungsträger am Ende die Entscheidungen, doch wir dürfen sie niemals an den Menschen vorbei treffen.“      

„Der neue ÖVP-Spitzenkandidat war bisher politisch nicht im Gemeinderat aktiv und sein Programm für Amstetten kennen wir noch nicht, deshalb können wir uns diesbezüglich auch nicht zu ihm äußern“, fasst Gerhard Riegler zusammen. „Die SPÖ wird bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit 82 Kandidatinnen und Kandidaten antreten. Darunter sind bewährte Kräfte und auch zahlreiche Personen, die zum ersten Mal bei einer Gemeinderatswahl kandidieren. Wir wollen unterschiedliche Alters- und Berufsgruppen sowie unterschiedliche Erfahrungen und Lebenshintergründe miteinbeziehen, um Amstetten in all‘ seinen Facetten abzudecken. Konstanz und Innovation sind für uns kein Gegensatz, sie sind untrennbar miteinander verbunden.“   

Ursula Puchebner sieht allerdings auch einen Berührungspunkt auf übergeordneter Ebene: „Wenn die ÖVP sich in Amstetten neu aufstellt, gewinnt sie vielleicht endlich den Schwung, um derzeit auf Landesebene stockende Projekte mit anzuschieben. Unsere Erfahrungen beim Erwerb der Landeswiese und bei der Nachbesetzung der Stelle für Allgemeinmedizin in Mauer zeigen nämlich, dass bestimmte Themen aus taktischen Erwägungen ausgesessen werden. Immer wieder müssen wir erleben, dass Projekte, die von den Mitarbeitern der Stadtgemeinde vortrefflich vorbereitet und im Gemeinderat beschlossen wurden, von den übergeordneten ÖVP-nahen Entscheidungsträgern auf Landesebene verzögert werden. Wer für Amstetten antreten will, kann das nicht gutheißen, auch wenn politische Kräfte aus demselben Lager dahinterstecken. Deshalb laden wir Herrn Haberhauer und sein Team ein uns mitzuteilen, wie sie - ganz im Sinne Amstettens - die ÖVP im Land zur Vernunft bringen wollen."